Rechtsprechung
| LG Ansbach, 26.01.2009 - Qs 96/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,43663) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- AG Ansbach, 10.11.2008 - 7 Ds 1081 Js 3179/08
- AG Ansbach, 08.12.2008 - 7 Ds 1081 Js 3179/08
- LG Ansbach, 08.12.2008 - Qs 96/08
- LG Ansbach, 26.01.2009 - Qs 96/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 25.08.2008 - 3 Ss 318/08
Blutentnahme; Richtervorbehalt; Gefahr im Verzug; Verfahrensrüge; Begründung; …
Auszug aus LG Ansbach, 26.01.2009 - Qs 96/08
Lediglich ergänzend verweist die Kammer auf die aktuell veröffentlichte Entscheidung des OLG Hamm ( NJW 2009, 242 ff [OLG Hamm 25.08.2008 - 3 Ss 318/08] ), in der auch das OLG Hamm der Auffassung zuneigt, dass eine evidente Dringlichkeit, die eine Anordnung der Blutentnahme durch Polizeibeamte erlaubt, bei Straßenverkehrsdelikten, bei denen es auf die Überschreitung eines bestimmten BAK-Wertes ankommt, zwar nicht immer, aber häufig gegeben sein wird.